Bhutan

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Jigme Khesar Namgyel Wangchuck འཇིགས་མེད་གེ་སར་རྣམ་རྒྱལ་དབང་ ཕྱུག seit 2006:

King Jigme Khesar Namgyel Wangchuck [Attribution-Share Alike 3.0 Unported] Author: Royal Family of Bhutan http://commons.wikimedia.org/wiki/File:King_Jigme_Khesar_Namgyel_Wangchuck.jpg

Da der große Demokratisierer keine Lust hat nicht als absoluter Monarch Monarch zu sein, tritt er zurück und übergibt die Rabenkrone seinem Sohn.Die auf dem Glücksprodukt beruhende „Glücksforschung“ zieht bis heute immer weitere Kreise, sozialwissenschaftliche Studierende werden damit ständig genervt und auch die BRD erstellt inzwischen Glücksberichte, die (wie auch in Bhutan) über die in Land vorhandene Armut hinwegtäuschen sollen. Im Laufe der Jahre ist dieses Glücksprodukt verfeinert worden, so stellt z.B. eine UN-Organisation willkürlich bestimmte Werte der Glücklichkeit dem BIP entgegen und entwickelt daraus einen Quotienten, der dann in einem Länderranking dargestellt wird. Die Berechnung führt dazu, dass Armut nicht nur „nicht so wichtig“ ist, sondern sogar belohnt wird. So ärmer ein Land ist, desto weniger glücklich muss es sein um einen guten Wert zu erhalten. Costa Rica hat gewonnen und die westeuropäischen Länder schneiden schlecht ab, denn wer Sextouristen als Amüsement dient, der braucht nicht so glücklich sein wie jemand der im Büro arbeitet. So wird dem Eso-Schwachsinn aus Bhutan auch noch eine imperialistische Note hinzugefügt. Und dieser Schwachsinn erreicht eine immer größere Aufmerksamkeit.

In Bhutan jedenfalls tritt 2007 eine neue Verfassung in kraft. Durch diese Verfassung wird auch die Todesstrafe abgeschafft. Alle anderen Religionen als der Buddhismus und der Hinduismus werden legalisiert, allerdings dürfen diese nicht öffentlich praktiziert werden. 2008 werden in diesem Zusammenhang zwei christliche Missionare verhaftet. Auch von in Bhutan lebenden indischen Sikhs und Muslimen gibt es Berichte über staatliche Diskriminierung.

Es wird ein Zweikammernparlament gewählt, das die ausschließliche Legislativgewalt hat. Es gibt in Bhutan nun zwei Parteien, die sich beide qua Verfassung an die „leitende Rolle des Königs“ anlehnen müssen. Eine oppositionelle Politik zu vertreten bleibt illegal und wird mindestens mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft bestraft.

Der Aufbau einer „Gesellschaft des Glücks“ beinhaltet einen sehr strickten Umweltschutz, 26% des Landes ist als Naturreservat gekennzeichnet, das nicht von Menschen betreten werden darf. Auch im Zusammenhang mit dem Umweltschutz steht nach den Aussagen Regierungsvertreter die Beschränkung des Tourismus. Pfiffigerweise regeln die Bhutanesen dies nicht über Einreisebeschränkungen, sondern über den Preis. Ein Tourist in Bhutan ist verpflichtet täglich mindestens 240 US-$ auszugeben. Trotz dieser Bestimmung wächst der Tourismussektor in Bhutan. Waren es 1992 noch weniger als 3000 Urlauber, sind es 2010 schon über 40.000.

Bei der Politik des Glücks geht es nicht nur um Umweltschutz, sondern auch um den Schutz der Gesundheit und der Kultur. Der Schutz der Kultur ist allerdings in letzter Zeit etwas verwässert worden. So wird 1999 in Bhutan als letztem Land der Welt Fernsehen eingeführt und inzwischen soll es gerüchteweise sogar Kinos in Timphu geben. Natürlich passt der Klerus darauf auf, dass hier nicht die falschen Inhalte vermittelt werden. 2003 wird auch Internet eingeführt, ein Handynetz besteht inzwischen ebenfalls. Beim Schutz der Gesundheit geht es nicht, wie man vielleicht denken könnte, um die Versorgung von Kranken über die Einrichtung von Kliniken und Krankenhäusern, sondern darum Krankheiten gleich zu vermeiden. So sind Bhutanesen im Staatsdienst gezwungen Sport zu treiben und Bhutan ist 1999 zum nikotinfreien Land erklärt worden. Nikotinfrei bedeutet, dass der Verkauf von Tabak und das Rauchen in der Öffentlichkeit verboten ist. Es ist jedoch legal gegen einen Einfuhrzoll von 100% Tabak für den Eigenbedarf nach Bhutan einzuführen. Bhutan ist damit weltweit das Land mit den schärfsten Nichtraucherschutzgesetzen.

2007 bestätigt Jigme Khesar die enge Anbindung an Indien in einem neuen Freundschaftsabkommen. Indien ist weiterhin der Staat über den Bhutan mit der Rest der Welt in Kontakt tritt. Indien übernimmt ca. 60% des bhutanischen Staatshaushalts, die Währungen sind aneinander gekoppelt, die Indische Rupie gilt auch in Bhutan und es besteht ein Freihandelsabkommen. Die bhutanische Armee unterstützt Indien beim Kampf gegen separatistische Gruppen und ist daher 2007 und 2008 mehrfach im Kampfeinsatz, sowohl auf bhutanischem als auch auf indischem Territorium. In Timphu haben neben Indien nur Österreich (die EU) und Japan eine Botschaft. Alle anderen Staaten wickeln ihre Beziehungen über die Vertretung in Indien ab. Bhutan ist damit wie schon seit Staatsgründung 1907 immer noch de facto ein Protektorat Indiens. Übrigens bedeutet das auch, das Bhutan mit Cuba, Iran und Nordkorea eines von nur vier UN-Mitgliedern ist, in dem die USA keine Botschaft unterhält. Zu einer Annäherung Bhutans mit den drei anderen Antiamerikanern hat das aber bislang nicht geführt.

Während sich der von allen geliebte König von Bhutan als Bringer einer „Demokratie im westlichen Sinn“ und Schaffer einer Konstitutionelle Monarchie international feiern lässt, bleibt die Mehrheit der Bewohner Bhutans völlig rechtlos. Die nepalesisch-stämmigen Menschen im Süden von Bhutan, die inzwischen die Mehrheit der Bevölkerung ausmachen, bekommen, obwohl sie teilweise seit mehr als 100 Jahren hier heimisch sind, keine Staatsbürgerschaft und sind so von der tollen Demokratisierung ausgeschlossen. Offiziell erkennt Bhutan die „Nepalesen“, die vor 1958 nach Bhutan kamen als legitime Bewohner des Landes an. Die „Nepalesen“ sind hier aber in der Beweispflicht und somit sind auch die meisten der Alteingesessen von der Erlangung des Bürgerrechts ausgeschlossen und damit auch ständig von Ausweisung bedroht. Die nepalesische Sprache ist in Schulen und an der 2001 gegründeten Universität verboten und kann natürlich auch nicht im Umgang mit Ämtern benutzt werden. Hierdurch gibt es eine weitere große Hürde für die „Nepalesen“, in den Genuss der Bürgerrechte zu kommen. Insgesamt handelt es sich um eine rassistische Politik, die die Herrschaft einer Minderheit über eine Mehrheit sicherstellt, um Apartheid.

Die 120.000 1990 nach Nepal vertriebenen Menschen sind bis heute nicht entschädigt worden. Ihnen wird auch nicht die Rückkehr gewährt. Nepal hat die diplomatischen Beziehungen zu Bhutan deshalb abgebrochen. Gespräche über die in Nepal in Flüchtlingslagern lebenden Menschen aus Bhutan verliefen bislang erfolglos. Jigme Khesar zeigt kein großes Interesse daran diese Spannungen auszuräumen und in Nepal hat man momentan auch andere Sorgen als sich mit den Esofaschisten in Bhutan und deren Gönnern in Neudelhi anzulegen. Für Nepal ist die Versorgung der Vertriebenen aber weiterhin ein großes Problem und sobald sich die politische Lage in Nepal, in welcher Form auch immer, stabilisiert, wird das Thema wieder aktuell. Eine funktionierende Republik Nepal ist somit eine große Gefahr für den Bestand der Monarchie in Bhutan.

Autor: Linus Deitermann

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